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Das Wort zum Freitag - Polizeischutz für Luther II

17.08.2017




Von einer Behörde, die auf ihrem Briefkopf ganz groß den Aberglauben feiert, sollte man nicht zu viel erwarten. Diese Antwort auf meine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Wittenberger Polizisten hat mich dann aber doch kräftig erstaunt.

Was ist da los bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau? Wird dort die Post gleich von den Angestellten der Poststelle beantwortet?

Diese Vermutung drängt sich nicht nur auf, weil für den Unterzeichner oder die Unterzeichnerin kein Titel oder Funktion verwendet wird. Sie drängt sich auch auf, weil sie wohl von jemand kommt, der nicht die elementarsten Regeln kennt.

Da gibt es gerade mal drei Sätze als Antwort, schon das ist voll daneben. Dann zeigen diese drei Sätze auch noch klar, der Schreiber bzw. die Schreiberin scheint den Sinn der Dienstaufsichtsbeschwerde nicht zu kennen. Dort geht es nicht nur um Rechtsverstöße, wie Eingriffe in persönliche Rechte: 


Mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde kann die Verfahrensweise in einer bestimmten Angelegenheit, aber auch das persönliche Fehlverhalten eines Amtsträgers gerügt werden. Das kann sich beispielsweise in Form einer Beleidigung äußern, durch diskriminierendes Verhalten, durch Schikane, eine unfreundliche Bearbeitung, eine soziale Benachteiligung oder eine Verzögerung der Bearbeitung durch erwiesenermaßen persönliche Gründe.

Wundert es jemand, wenn ich deshalb die obige Antwort als völlig unzureichend empfinde?

Daran ändert sich auch nicht, wenn ich beim Googeln schließlich festgestellt habe, es handelt sich bei dem Unterzeichner wohl tatsächlich um den 
Skandal-Staatsanwalt Folker Bittmann.

Was also tun?

Zunächst suchen, wer der 
Dienstvorgesetzte des Oberstaatsanwaltes ist.
Danach an den, in dem Fall ist es die Justitzministerin Sachsen Anhalts 
Anna-Marie Keding, eine weitere Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberstaatsanwalt stellen. 


Mancher wird sich jetzt sagen, da beschäftigt einer wieder mal die Behörden, die eh so viel zu tun und um die Ohren haben. Aber ich bin mir ganz sicher, Frau Keding wird als ausgewiesener Lutherfan volles Verständnis für mich haben, ja, vielleicht sogar ein bisschen stolz sein, wenn auch ich nun sage:

"Hier stehe ich, ich kann nicht anders"

Sehr geehrte Frau Justizministerin,

heute wende ich mich an Sie als Dienstvorgesetzte des Oberstaatsanwalts Dessau-Roßlau Folker Bittmann.

Dieser hat die von mir gestellte und im Anhang befindlichen Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Kriminalbeamten in einer Weise beantwortet, die mich auf das Tiefste verletzt und schockiert hat.

Offenbar hat er völlig außer Acht gelassen, dass es bei Dienstaufsichtsbeschwerden nicht um die rechtliche Beurteilung von Handlungen geht, sondern um das persönliche Fehlverhalten von Beamten, um diskriminierendes Verhalten, Schikane und unfreundliche Behandlung. Auf diese Aspekte, die ich alle im Verhalten des Kriminalbeamten sah, ist Folker Bittmann in keiner Weise eingegangen.

Des weiteren hat er im Brief seine Funktion nicht, wie üblich, unter der Unterschrift angefügt. Erst durch Internetsuche konnte ich feststellen, hier war nicht nur ein Beamter aus der Poststelle am Werk.

Die gesamte Art der Antwort zeigt, hier wurde nicht erfasst, dass ein völlig zu Unrecht beschuldigter Bürger sich diskriminiert, schikaniert und mehr als unfreundlich behandelt fühlt. Sie hinterlässt eher den Eindruck, da soll jemand abgewimmelt werden, der als missliebiger Störenfried wahrgenommen wird.

Ich bitte Sie um Verständnis, wenn ich dieses Verhalten einfach nicht hinnehmen kann. Wie Luther bleibt mir nur zu sagen:
Hier stehe ich, ich kann nicht anders.

In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich 

mit nudligen Grüßen




Rüdiger Weida
Vors. Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V.



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